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Die Kanzlei Himmelreither berät Sie in wettbewerbsrechtlichen Fällen

WETTBEWERBSRECHT UND INTELLECTUAL PROPERTY

Für Marktteilnehmer jeder Branche ist eine Beratung im Wettbewerbsrecht beinahe unerlässlich.

Rechtsverletzungen wie beispielsweise „irreführende Werbung“ oder „unzumutbare Belästigungen“ werden schnell – meist auch unbewusst– begangen. Dann aber drohen kostspielige Abmahnungen von Mitbewerbern oder von im Wettbewerbsrecht tätigen Organisationen.

Im klassischen Wettbewerbsrecht ist auf eine Vielzahl von Ge- und Verboten Acht zu geben. Neben dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), das vor allem darauf ausgerichtet ist, Kartelle und Monopole durch aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen oder rechtlich relevante Absprachen zwischen Unternehmen zu verhindern, steht das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) im Zentrum dieses Rechtsgebietes. Gemäß § 1 UWG dient dieses Gesetz dem Schutz der Mitbewerber (Konkurrenten), der Verbraucherinnen und der Verbraucher sowie der sonstigen Marktteilnehmer vor unlauteren geschäftlichen Handlungen.

Streitwerte bei irreführender Werbung bei eBay und Amazon

Wer einen Online-Shop führt, sollte sich rechtlich absichern. Selbst bei Produkten, die für 5,00 Euro brutto verkauft werden, kann sich ein E-Shop-Betreiber bei falscher Werbung einem Kostenrisiko von mehreren Tausend Euro aussetzen, sollte es vor Gericht gehen.
Bewirbt ein Unternehmer seine Waren zum Beispiel mit einer nicht zutreffenden Materialkennzeichnung, ist das Risiko, von einem Konkurrenten abgemahnt zu werden sehr groß.
Dann werden meist die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines pauschalisierten Schadensersatzes gefordert.
Wer hier die meist kurze Frist verpasst, handelt sich schnell eine einstweilige Verfügung ein. Dadurch können weitere Kosten für den Abgemahnten verbunden sein. Die zuständigen Gerichte erachten bei Verletzungen von Pflichten im Rahmen von Fernabsatzverträgen grundsätzlich Streitwerte von 15.000 – 20.000 Euro für angemessen (vgl. etwa OLG Hamm, Beschl. vom 15.02.2010, 4 W 18/10; LG Bochum, Beschl. vom 27.08.2015, I-17 O 59/15; vgl. auch die Rechtsprechung des BGH, Beschl. vom 22.01.2015, AZ. I ZR 95/14).
Gerade im Internet, auf Verkaufsplattformen wie eBay oder Amazon, wird in Einzelfällen bei einer durchschnittlich zu bewertenden Verletzungshandlung in dem Hauptsacheverfahren regelmäßig ein Streitwert in der Größenordnung von 30.000 Euro anzusetzen sein (OLG Hamm, Beschl. vom 28.03.2007, 4 W 19/07). Die Rechtsprechung begründet das vor allem damit, dass im Online-Geschäft z.B. auf eBay oder Amazon umfangreiche Geschäfte getätigt würden und die Mitbewerber teilweise weitläufige Umsätze generierten. Dies rechtfertige Streitwerte von bis zu 30.000 Euro für Fälle irreführender Werbung im Internet.

Wir sind Ihr Ansprechpartner insbesondere in Sachen Abmahnungen, Schadensersatzforderungen, sowie dem Vorwurf einer Straftat.

Darüber hinaus sind wir Ihr Partner bei Rechtstreitigkeiten im Patent-, Gebrauchsmuster-, Geschmacksmuster- Kennzeichen (insb. Markenrecht) und Urheberrecht.