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Die Kanzlei Himmelreither berät Sie bei rechtlichen Problemen im Markenrecht

MARKENRECHT

Das Markenrecht ist ein vielfältiges Rechtsgebiet mit Auswirkungen auf die unterschiedlichsten Bereiche des alltäglichen Lebens. Jedermann kennt Marken, mit denen man täglich in Berührung kommt. So bspw. wenn man eine Cola trinkt, mit seinem Fahrzeug fährt oder sich von der neuesten TV-Werbung berieseln lässt.

All diese Marken können aus einer Kombination von Wörtern, Abbildungen, Buchstaben und/oder Klängen bestehen. Auch das Firmenlogo oder der Werbeslogan kann eine Marke sein. Schließlich kann auch ein typisches Produktdesign, also eine Form, eine Marke darstellen.

Auf diese Weise wird das markenfähige Zeichen monopolisiert, so dass es nur der Markeninhaber benutzen darf. Durch Einräumung einer Lizenz o.ä. kann dann aber auch anderen die Benutzung gestattet werden.

Marken sind geschützte Zeichen, durch die sich Waren und Dienstleistungen von der Konkurrenz unterscheiden. Im Idealfall verbindet der Kunde mit der Marke und dem Produkt eine besondere Qualität oder eine ganz bestimmte Herkunft der Sache. Dieser Wiedererkennungswert ist vor allem für den wirtschaftlichen Erfolg eines Unternehmens entscheidend. Der Markenschutz ist ein wichtiger Faktor auf diesem Erfolgsweg.

Die Markenanmeldung sollte mit einer umfangreichen Recherche sowie Prüfung der Marke beginnen, bevor eine Markenanmeldung vorgenommen wird. Denn sollte bspw. die Marke gar nicht unterscheidungsfähig sein – ein grundlegendes Kriterium für den rechtlichen Markenschutz – kann die Marke gar nicht eingetragen werden. Die Anmeldegebühr von 290 Euro (im Normalfall) ist dennoch mit der Anmeldung zu bezahlen.

Durch eine umfangreiche Prüfung im Vorfeld minimieren wir für Sie die Gefahr einer Abmahnung oder eines Widerspruchs gegen Ihre Markenanmeldung.

Zudem sollten wir mit Ihnen den Umfang (territorial) und die Art (Klassifizierung) des Markenschutzes erörtern. Je nachdem wie und wo Sie Ihre Produkte in den Geschäftsverkehr bringen. Unterschieden wird insbesondere zwischen Schutzumfang nur in Deutschland, EU-Schutz und „internationalem Markenschutz“.

Markenschutz im europäischen Ausland kann für Sie vorteilhaft sein und sollte in Betracht gezogen werden, wenn Sie planen, außerhalb der EU Ihre Waren zu vertreiben. Auf diese Weise kommen Sie möglichen Konkurrenten zuvor, die sich dort einen Markennamen oder ein bestimmtes Logo sichern wollen, das Ihrem verblüffend ähnlich ist.

In Einzelfällen kann es auch erforderlich sein, eine Markenanmeldung unmittelbar im Ausland vorzunehmen. Nach dem Madrider Markenabkommen (MMA) und dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) ist es zwar möglich, eine Marke in ein internationales Register eintragen zu lassen. Allerdings sind längst nicht alle Staaten auf der Welt dem PMMA beigetreten. Für Sie kann eine unterlassene Prüfung daher dazu führen, dass Sie trotz Ihrer internationalen Marke in einem speziellen Staat, in dem vielleicht Ihre Geschäftspartner sitzen, keinen Markenschutz haben. Dies birgt aber das Risiko, dass Ihre Geschäftspartner vielleicht auf die Idee kommen, sich Ihre Marke dort unter den Nagel zu reißen, um diese dann anschließend teuer an Sie zu verkaufen.

Nach einer erfolgreichen Markenanmeldung ist es Ihnen erlaubt und möglich, unerlaubte Nutzungen Ihrer Marke abzuwehren und finanzielle Ausgleichsansprüche geltend zu machen.

Auf der anderen Seite kommt der Fall aber häufig vor, in dem im Geschäftsverkehr oder aber auch bei der Nutzung von Social Media fremde Marken verletzt werden und sich die Markeninhaber gegen Sie zur Wehr setzen. Sollten Sie eine solche markenrechtliche Abmahnung erhalten haben, übernehmen wir für Sie die anwaltliche Vertretung.

Zusammenfassend liegt unsere Tätigkeit im Rahmen des Markenrechts für Sie auf folgenden Gebieten:

RECHTLICHE MARKENBERATUNG | ANALYSE IHRER MARKE | MARKENANMELDUNG: NATIONAL, EU-weit, INTERNATIONAL, SPEZIELLE STAATEN | VERTRETUNG BEI MARKENRECHTLICHER ABMAHNUNG | ABWEHR VON RECHTSMISSBRÄUCHLICHER NUTZUNG IHRER MARKE | GELTENDMACHUNG VON AUSKUNFTS- UND SCHADENSERSATZANSPRÜCHEN