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Die Kanzlei Himmelreither berät Sie bei rechtlichen Probleme rund ums Internet

INTERNETRECHT

Internet- und Onlinerecht

Unter die als „Internetrecht“ oder „Onlinerecht“ bekannten Begriffe fallen grundsätzlich alle rechtlich relevanten Aktivitäten, die sich bspw. über E-Mail oder direkt im Internet abspielen. Im Frühjahr 2015 waren über 55 Millionen Menschen ab 10 Jahren in der BRD im Internet aktiv. Diese Zahl zeigt das Potenzial der virtuellen Welt. Wo Menschen miteinander agieren und kommunizieren besteht zwangsläufig auch das Risiko von Meinungsverschiedenheiten und divergierenden Interessen. Bei 55 Millionen Nutzern des Internets ist klar, dass sich hier einige rechtliche Stolpersteine auftun und Rechtsstreite vorprogrammiert sind.

Ebay, Amazon und andere „Online-Shops“

Verkaufsplattformen wie Ebay oder Amazon bieten sowohl für Verkäufer als auch Käufer enorme geschäftliche Vorteile. So muss der Verkäufer bspw. weder ein teures Ladenlokal noch Personal im großen Umfang unterhalten. Dafür erreicht er mit seinem Online-Shop eine Vielzahl an potenziellen Kunden, die er in der „realen“ Welt in Folge der Ortsansässigkeit seiner Geschäftsräume nicht erreichen würde.

Der Käufer hat Zugriff auf eine Vielzahl an Produkten und Anbietern und kann sich vom Sofa aus alle Artikel ansehen, Rezensionen darüber lesen und gefallende Produkte nach Qualität und Preis vergleichen.

Vor- und Nachteile beim Online-Shopping

Allerdings gehen mit den Vorteilen auch gewisse Nachteile einher. So kann der Verkäufer seinen Vertragspartner, also den Käufer nicht sehen. Er weiß also nicht, wer sich hinter dem Profil- bzw. Mitgliedsnamen verbirgt, mit wem er also einen Vertrag eingeht. Die doch so wichtige wirtschaftliche Prüfung oder jedenfalls Ersteinschätzung seines „Gegenübers“ bleibt vor Vertragsschluss daher gänzlich aus. Dem Ebay-Verkäufer bleibt also nichts anderes übrig als auf die gute Zahlungsmoral des Käufers zu hoffen.

Auch der Käufer büßt eigentlich grundlegende Kaufprinzipien ein. Zwar kann er in Folge von Rezensionen und Bewertungen Informationen darüber einholen, wie es so mit der Leistungsbereitschaft des Verkäufers steht und wie es bspw. mit der Qualität der Produkte und der Abwicklungsbereitschaft aussieht. Allerdings kann der Käufer die Ware nicht „haptisch in Augenschein“ nehmen. Einfach gesagt, er kann die Sache nicht anfassen und prüfen, ob sie ihm so wirklich gefällt.

Rechtliche Problemfelder beim Online-Shopping

Rechtliche Probleme beim Online-Shopping können sich in verschiedenen Bereichen auftun.

Ebay-Auktion

Bei Ebay ist insbesondere die sog. „Ebay-Auktion“ der Herd für rechtliche Streitigkeiten zwischen Verkäufer und Käufer. Mittlerweile existiert eine Reihe von Urteilen, die sich bspw. mit folgenden rechtlichen Themen befassen:


 
 
 
 
 
 
  Abbruch und vorzeitige Beendigung einer „Ebay-Auktion“
AG Dieburg, Urteil vom 15.04.2015 – 20 C 945/14; LG Mühlhausen, Beschluss vom 20. Oktober 2014 – 1 S 98/14; OLG Celle, Urteil vom 09.07.2014 – 4 U 24/14; AG Darmstadt, Urteil vom 25.06.2014 – 303 C 243/13; OLG Rostock, Urteil vom 11. Juni 2014 – 1 U 90/13; LG Aurich, Urteil vom 03. Februar 2014 – 2 O 565/13, 2 O 565/13 (145)
 

 
 
  Grobes Missverhältnis zwischen Marktwert der Ware und Kaufpreis
BGH, Urteil vom 12. November 2014 – VIII ZR 42/14
 

 
 
  Beschaffenheitsvereinbarung zwischen Privatverkäufer und Privatkäufer
LG Kiel, Urteil vom 13.08.2014 – 9 O 262/1
 

 
 
  Bieten mit falschem Profil
AG Kerpen, Urteil vom 27. Juni 2014 – 104 C 106/14
 

Mängel- und Widerrufsrecht

Weitere rechtliche Streitigkeiten tauchen auch bei der Kaufabwicklung und im Rahmen der Gewährleistung auf. Hierzu wird auf unseren erklärenden Beitrag zum „Verbraucherschutzrecht“ verwiesen.

Domain- und Markennennung / Verbreitung urheberrechtlich geschützter Werke

Ein weiteres Feld juristisch relevanter Probleme tut sich im Bereich der Nutzung und Verwendung von geschützten Namen und Marken sowie urheberrechtlich geschützter Werke auf.
Hier denke man z.B. an die Verwendung von geschützten Zeichen bspw. auf Facebook oder das Teilen von geschützten Dateien auf irgendeiner Internetplattform. Umfassende Informationen zum Thema Filesharing erwarten Sie unter diesem Themenbereich.

Gewerbliche Nutzung einer fremden Marke

Hinsichtlich der Nutzung und Verwendung geschützter Marken und Namen ist stets Vorsicht geboten. Die gewerbliche Nutzung von fremden Marken ist ohne Genehmigung des Rechtsinhabers auch im Internet grundsätzlich verboten und kann kostspielige Konsequenzen nach sich ziehen.

Private Nutzung einer fremden Marke

Die private Nutzung einer fremden Marke hingegen ist im Regelfall erlaubt. So dürfen Sie in privaten Artikeln eines Forums oder Blogs grundsätzlich Markennamen und das dazugehörige Logo auch posten.
Etwas anderes gilt aber dann, wenn die Markennennung unter Schmähkritik erfolgt. Der Grat zwischen der erlaubten Nutzung einer fremden Marke zu Zwecken der kritischen Auseinandersetzung mit dem dahinterstehenden Unternehmen und der verbotenen Verwendung im Rahmen von Schmähungen ist dabei oftmals sehr schmal.

Webshop und Internetauftritt

Der gewerbliche Internetauftritt enthält eine Vielzahl an rechtlichen Fallstricken, denen Sie entgehen sollten.
Bedenken Sie, dass auch die Konkurrenz im Zweifel ganz genau hinschaut und Sie wegen etwaiger Versäumnisse abmahnen und finanziell in Anspruch nehmen wird.
Größte Sorgfalt sollten Sie insbesondere bei folgenden Themen walten lassen:


 
 
 
 
  Impressumspflicht
Hier müssen Sie auf Vollständigkeit achten. Informieren Sie sich ausgiebig, welche Angaben von Ihnen von rechtlicher Seite her erforderlich sind. Bedenken Sie bitte, nach der neueren Gesetzeslage gibt es eine Menge!
 

 
 
  Widerrufsbelehrung
Die Anforderungen an die Widerrufsbelehrung wurden erhöht!
 

 
 
 
 
 
 
 
  Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Die Erstellung und Gültigkeit der AGB ist nach wie vor ein anspruchsvolles Thema, das lieber im Vorfeld, also vor Miteinbeziehung der AGB in den Vertrag juristisch geprüft werden sollte, da andernfalls die Unwirksamkeit einer Klausel auch weitere in Mitleidenschaft ziehen kann.
Dies kann zur Folge haben, dass der von Ihnen mit den AGB erstrebte Zweck unerreichbar wird.